“Razzia gegen Worte – während die Taten eskalieren?”
Während das BKA im Morgengrauen bundesweit zu 170 Einsätzen gegen sogenannte Hasspostings ausrückt, fragen sich viele Bürger, ob der Staat seine Prioritäten noch kennt. Hausdurchsuchungen, Vernehmungen, massive Polizeieinsätze – nicht wegen Waffen, nicht wegen Gewaltverbrechen, sondern wegen Posts im Internet.
Wenn man sich die tatsächliche Sicherheitslage im Land ansieht, wirkt der Fokus auf Tastatur-Täter beinahe wie ein schlechter Witz.
Allein in Nordrhein-Westfalen schnellen die Zahlen von Messerangriffen, Gruppenvergewaltigungen und Raubdelikten nach oben. Wer in Großstädten nachts Bahn fährt oder durch bestimmte Viertel läuft, weiß: Die Realität fühlt sich längst nicht mehr sicher an. Frauen meiden Parks, Rentner meiden Bahnhöfe – aber die Polizei macht lieber Hausbesuche bei Leuten, die sich im Netz im Ton vergriffen haben.
In Gelsenkirchen, Köln oder Dortmund lebt mancher Bürger in Angst vor realer Gewalt – nicht vor Telegram-Kommentaren. Statt kriminelle Clans zu zerschlagen, organisieren Polizeibehörden gemeinsame Aktionen gegen digitale Unbequemlichkeit.
Das Signal ist klar: Wer unliebsame politische Aussagen macht, dem droht Hausbesuch um 6 Uhr morgens. Wer im Park vergewaltigt wird, bekommt vielleicht irgendwann Akteneinsicht – wenn überhaupt.
Es geht längst nicht mehr um Schutz der Bevölkerung, sondern um Machtdemonstration gegenüber denjenigen, die sich der staatlich akzeptierten Meinung nicht unterordnen wollen.
https://m.bild.de/news/riesiger-polizeieinsatz-wegen-hass-und-hetze-im-netz-685b7bed54352c1fc4b2b7e6
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