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20. Mai - Entscheidung fรผr PRESSEFREIHEIT ?

In Zeiten, in denen wir auf โ€žKriegstรผchtigkeitโ€œ getrimmt werden und die Meinungsfreiheit Stรผck fรผr Stรผck zurรผckgedrรคngt, wird es immer wichtiger den investigativen Journalismus zu fordern. Die auf hรถchstem journalistischen Niveau verรถffentlichten Tatsachen mรผssen die Menschen fรผr den Erhalt ihrer Souverรคnitรคt auch erreichen. Julian Assange ist mit seiner Plattform, die genau dies erreicht hat, auf dem Weg fรผr immer weggesperrt zu werden. Wie kรถnnen wir als Bรผrger die richtigen Entscheidungen treffen, wenn uns vorgefertigte Meinungsbildung erreicht, anstatt mit Tatsachen konfrontiert zu werden.

Zumindest sollten wir im Sinne eines mรผndigen Bรผrgers daraufhin arbeiten. Klar ist aber auch, dass dies ein GenerationenprozeรŸ sein wird - leider.

FREE ASSANGE !

Blumenau - Blumenauer Str. 2
ab 18:00 Uhr

U5 (Laimer Platz)+Bus168 Blumenau oder U (GroรŸhadern) Bus 56 (SchloรŸ Blutenburg bis Terofalstr)

Kriegstรผchtigkeit ist kein akzeptables Ziel, sich tรผchtig fรผr den Frieden einsetzen dagegen schon.

Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.

https://muenchen-steht-auf.de

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Auf der WHA vom 27.05.24 bis 01.06.24 sollen zwei WHO-Vertrรคge verabschiedet werden. Der Pandemievertrag benรถtigt eine 2/3 Mehrheit, die รผberarbeiteten IGV eine einfache Mehrheit.

Als Mensch & Bรผrger in unserem Land stelle ich mich klar gegen die geplanten WHO-Vertrรคge & fordere unsere Regierung auf, hier mit einem klaren NEIN abzustimmen! Ebenso fordere ich unsere Parlamentarier auf, GEGEN eine innerstaatliche Umsetzung der Vertrรคge zu stimmen.

Jegliche WHO-Vertrรคge haben zwingend diese 3x3 Forderungen zu berรผcksichtigen:

1. Gesundheitliche Selbstbestimmung
2. Menschenrechte & staatliche Selbstbestimmung
3. Machtkontrolle & Transparenz

Details entnehmen sie bitte auf der Webseite bzw. den nรคchsten Post mit den Details im Bild zu den Forderungen.

Sabine von Kinder stehen auf

๐Ÿ‘‰ 3x3 Forderungen
๐Ÿ‘‰ International

PS: Positioniere auch du dich!
Sende mir einfach dein Bild mit Namen per PN (Telegram @Sunny_974), damit ich dir dein persรถnliches Bild erstellen kann.

#LautgegenWHO #NeinZumWHOVertrag
Mittwochsumzรผge
Hier sind die Termine und die Treffpunkte bis Ende August. ๐Ÿค—

Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.

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Werden die Stadt Rosenheim und das BayVersG noch Freunde?

Am gestrigen Dienstagmittag waren wir zum Kooperationsgesprรคch, unsere fรผr Samstag, 18.05.24, angezeigte Versammlung am Max-Josefs-Platz betreffend, geladen.
Das Verwunderliche war nun der etwas spรคte Aufruf der Stadt Rosenheim - die Versammlung hatten wir schlieรŸlich schon am 19.03.24 rechtmรครŸig angezeigt. Seit dem wird diese beworben, ein Bรผhnen-Technik-LKW wurde angemietet, der Verbrauchsstrom sowie Zufahrtsgenehmigung beantrag. Also all das, was man als Versammlungsleiter halt so organisatorisch macht...

Bei dem gestrigen Gesprรคch - 4 Tage vor der Kundgebung - stellte sich unรผbersehbar heraus, dass wir dem Ordnungsamt offenbar ein Dorn im Auge sind. Es wurden einige, vรถllig an den Haaren herbeigezogene, Argumente aus dem Hut gezaubert, weshalb wir nicht auf dem Max-Josefs-Platz sein kรถnnten und schon garnicht mit einer LKW-Bรผhne. Wir konnten mรผndlich zwar alles entkrรคften, sind jedoch auf weitere Argumente der Stadt gefasst, unsere Versammlung, anders als angezeigt, zu bescheiden.

๐ŸŸข Kommt am Freitag die groรŸe รœberraschung?
๐Ÿ”ต Braucht es รผberhaupt einen Bescheid nach BayVersG?
๐Ÿ”ด Auf welcher gesetzlichen Grundlage besteht eine mรถgliche Beschrรคnkung einer Versammlung - ganz ohne "Pandemie"?
๐ŸŸ  Werden wir Rechtsmittel einlegen mรผssen?

Es bleibt spannend!
Kommt am Samstag alle um 16Uhr zum Max-Josefs-Platz und erfahrt die ganze Geschichte.
AuรŸerdem stehen wir fรผr und mit Euch auf
fรผr Frieden & Grundrechte

gegen den WHO-Pandemievertrag

๐ŸŸฉ๐ŸŸฆ๐ŸŸฅ๐ŸŸง
Der Titel unserer Versammlung ist Programm:
"Wohin fรผhrt Deutschlands Weg in Europa?"
๐ŸŸฉ๐ŸŸฆ๐ŸŸฅ๐ŸŸง

Mir gfrein uns drauf!
Peggy & Vroni
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"WICHTIG Trailer: WHO - auf der Suche nache der Wahrheit (Servus TV)"

Beschreibung:
"BITTE HEFTIGTST TEILEN - ES GEHT UM NICHT MEHR UND NICHT WENIGER ALS UNSERE ZUKUNFT! DAS SOLLTE !!!JEDER!!! GESEHEN HABEN. SENDETERMIN MITTWOCH, 15.5.2024, AB 21:15 !
Die Weltgesundheitsorganisation (WHO) geniesst weltweit nach wie vor grosses Ansehen. Ob dies angesichts des beabsichtigten neuen Pandemievertrages (New Pandemic Treaty) und der ร„nderungen der Internationalern Gesundheitsregeln (Amendments to the International Health Regulations) gerechtfertigt ist soll u.a. mit dieser Dokumentation geklรคrt werden.
WER SERVUS-TV NICHT DIREKT EMPFANGEN KANN SOLLTE FOLGENDE LINKS AUFRUFEN:
TEIL1: https://www.servustv.com/allgemein/v/aa61fmk8jm1acpbv93xb/
TEIL2: https://www.servustv.com/allgemein/v/aaytdbxq485e9fr4lfa1/
NOCHMALS: BITTE BITTE BITTE: TEILEN - WEITERLEITEN - GEMEINSAM SCHAUEN - PUBLIC VIEWING - .... DIE ZUKUNFT LIEGT IN UNSEREN Hร„NDEN!"

(Quelle: Martin Haditsch - 13.05.2024)
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๐Ÿ’ฅ Grund- und individuelle Freiheitsrechte sind zivilisatorische Errungenschaften, die wir NIEMALS aufgeben werden ๐Ÿ’ฅ

#DeutschlandStehtAuf lรคdt deshalb am 25. Mai 2024 nach #Frankfurt ein zur initiativenรผbergreifend organisierten GroรŸkundgebung. Werde ein Teil davon.

Ablauf:

11.00 Uhr Friedensmantra an der #HeldenGalerie auf dem Paulsplatz
13.00 Uhr Hauptkundgebung am Opernplatz
15.15 Uhr Aufzug incl. zwei Zwischenkundgebungen
18.00 Uhr Abschlusskundgebung Opernplatz

Mein Kanal:
hottg.com/RA_LUDWIG
โ€ผ๏ธโ€ผ๏ธAchtung: da Pfingstmontag ๐Ÿ‘‰ ohne Fahrzeugeโ€ผ๏ธโ€ผ๏ธ
zur Montagsdemo, am 20.05.24 in Landsberg
Es handelt sich um kein Verbot! Wir verzichten wg. Feiertag/Feriensituation auf die FZGe!

๐Ÿ€Wir werden auf dem Bรผrgersteig laufen,
๐Ÿ€Landwirte und Handwerker gerne mit โ€ผ๏ธKindertraktorenโ€ผ๏ธ und z.B.โ€ผ๏ธ Schubkarren โ€ผ๏ธ usw,

โ€ผ๏ธโ€ผ๏ธWir mussten in Landsberg zur Durchsetzung unseres Versammlungsrechtes vor ein paar Wochen rechtliche Schritte einleiten. Wer mรถchte, kann uns unterstรผtzen, die Begleichung der Kosten zu reduzieren und gerne eine Spende leistenโ€ผ๏ธโ€ผ๏ธ
โค๏ธliches Vergelt's Gott!

โœ… Nichts desto trotz sammeln sich die Spaziergรคnger am Hauptplatz ab 17:45 Uhr
โœ… fรผr die Abgrenzung zu normalen Passanten bitte mit Warnwesten, sowie
โœ… diesmal v.a. mit Trรถten, Trommeln, Pfeifen, Tafeln, Fahnen.
โœ… Bitte friedlich, freundlich und gemeinsam.

Unsere Telegram-Gruppen zur Vernetzung
https://hottg.com/WiderstandLL
https://hottg.com/Landsbergvereint
Forwarded from SaBine
Hier einige Infos zur Demo am 01.06.2024 von HEILBRONN STEHT AUF am Bollwerksturm

Kundgebungsflรคche
https://maps.app.goo.gl/B5yubhcPdBhG1xim7


Parken
https://maps.app.goo.gl/AA4mPo5m29HKeWsS9

https://maps.app.goo.gl/xqpuvnQCohn7Jqcz9

https://maps.app.goo.gl/2yPSTB6KxX6uDsZS9

Link der Stadt Heilbronn
https://www.heilbronn.de/umwelt-mobilitaet/mobilitaet/parken.html

๐Ÿ’ซ๐Ÿ€๐Ÿ’ซ๐Ÿ€๐Ÿ’ซ๐Ÿ€๐Ÿ’ซ๐Ÿ€๐Ÿ’ซ๐Ÿ€

Ablauf:
Zuerst Kundgebung mit tollen Rednern, danach dann Aufzug durch Heilbronn.

Die Galerie des Zeitgeschehens wird nochmals ausgestellt.

๐Ÿฅ๐Ÿฅ๐Ÿšถโ€โ™‚๐Ÿšถโ€โ™€๐Ÿšถโ€โ™‚๐Ÿฅ๐Ÿฅ๐Ÿšถโ€โ™€๐Ÿšถโ€โ™‚๐Ÿšถโ€โ™€
Wir freuen uns sehr auf deine Teilnahme. Du als Endverbraucher, Unternehmer, Handwerker, Landwirt.
Jeder ist ๐Ÿงกlich willkommen.
Wie immer freuen wir uns auch รผber die Teilnahme vieler Trommler. ๐Ÿฅ๐Ÿฅ๐Ÿฅ

Komm in deiner Arbeitskleidung. Bring dein Firmenschild mit und zeig warum du auf die StraรŸe gehst

HEILBRONN STEHT AUF
Beschluss_OVG.pdf
126.2 KB
๐Ÿ’ฅDas ist das Ergebnis der Corona-Rechtsprechung๐Ÿ’ฅ

Gerichte kรถnnen willkรผrlich, vรถllig argumentationsfrei entscheiden. Das Versammlungsrecht wird immer weiter ausgehรถhlt.
Die Ordnungsbehรถrde darf willkรผrlich eine Zahl von Trommlern auf einer Versammlung festlegen. Es kommt nicht darauf an, einen Lรคrmgrenzwert einzuhalten, sondern darauf, mit welchem Mittel Lรคrm erzeugt wird. Lautsprecher, Megaphone, Trillerpfeifen - alles erlaubt. Nur Trommeln sind verboten.
Wir machen noch einen Versuch beim Bundesverfassungsgericht. Auch hier gilt: Entweder die Willkรผr wird aufgehoben oder sie wird offensichtlich.

Das OVG sagt, dass die Begrenzung der Trommeln eine "Konkretisierung" der Lรคrmschutzauflage sei. Diesen - mit Verlaub - Quatsch hat das VG Hannover in einer Entscheidung deutlich zerrissen. Denn so greift der Staat unzulรคssig in die Wahl der Demonstrationsmittel ein, ohne dadurch einen hรถheren Schutz zu erreichen.
Hier betรคtigen sich Richter grundrechtswidrig als Politiker .

Mein Kanal:

hottg.com/RA_Ludwig
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2024/05/17 22:26:23
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